Von Daniel Binswanger

Das Magazin N°50 – 17. Dezember 2016

Donald Trump markiert einen Epochenbruch. Unabhängig davon, ob der nächste US-Präsident nun Grenzmauern baut, Handelskonflikte auslöst, dem Islam den Krieg erklärt und die amerikanischen Sozialwerke schleift; oder ob er ein Konjunkturprogramm lanciert, Konzernzentralen in die USA zurückholt und seine narzisstische Flatterhaftigkeit so weit auf Linie bringt, dass kein irreversibler Schaden entsteht; oder ob er auf Frontalkollision mit dem republikanischen Establishment zusteuert (es sieht momentan nicht danach aus) und im Gegenzug auf schnellstem Weg impeached wird – der Epochenbruch ist da.

Es gab auch eher zufällige Gründe für Trumps Mehrheit im Wahlmännerkollegium, aber sein Sieg ist dennoch kein isoliertes Phänomen, sondern der Kristallisationspunkt einer historischen Wende. Brexit – Trump – Le Pen; Finanzkrise– Trump – Ende des Euro; 9/11 – Trump –Ende der Nato. Zahlreiche dramatische Sequenzen lassen sich von heute aus in die Zukunft verlängern, von denen keine als absurd abgetan werden kann. Die neue US-Administration ist die weltpolitische Überbietung des Lehman-Bankrotts: ein symbolisches Ereignis, das keine Gewissheit mehr intakt lässt.

Besonders verzweifelt ist die plötzliche Verunsicherung nun im Lager der Linken, nicht nur in Amerika, sondern auch in Europa, ja selbst in der Schweiz. Dass Trump tatsächlich die US-Präsidentschaft hat erobern können, ist das eine. Aber dass die Demokraten es fertiggebracht haben, gegen einen solchen Kandidaten zu verlieren, wirft die wirklich verzweifelten Fragen auf. Die Niederlage kam scheinbar aus heiterem Himmel, doch ihre Wurzeln liegen weit zurück. Hillary Clinton war die falsche Kandidatin, aber die Ursachen für den Niedergang der Sozial-demokratie gehen über ihre Person hinaus. Und sie beschränken sich nicht auf die USA.

Bei Amazon stand kurz nach den Wahlen ein kleiner Essayband ganz plötzlich oben auf der Bestsellerliste: «Achieving Our Country» («Stolz auf unser Land») des Philosophen Richard Rorty. Rorty, der 2007 gestorben ist, hat die schmale Vorlesungssammlung 1997 veröffentlicht. Manche Passagen klingen aus heutiger Sicht prophetisch:

«An einem bestimmten Punkt wird etwas einreissen. Die nicht zur gehobenen Mittelschicht gehörende Wählerschaft wird beschliessen, dass das System gescheitert ist, und wird sich einen starken Mann suchen, den sie wählen kann – einen, der bereit ist zu versprechen, dass überhebliche Bürokraten, gerissene Anwälte, überbezahlte Finanzexperten und postmoderne Universitätsprofessoren unter seiner Regierung nicht mehr das Sagen haben (…)Die Fortschritte der letzten vierzig Jahre, die schwarze, braune und homosexuelle Amerikaner gemacht haben, werden ausgelöscht werden. Schlüpfrige Verachtung für Frauen wird wieder normal werden (…) Alles, was die akademische Linke inakzeptabel zu machen versuchte, wird zurückkommen. Das ganze Ressentiment, das Amerikaner ohne höhere Bildung empfinden, wenn sie sich ihr Benehmen von Universitätsabgängern diktieren lassen sollen, wird plötzlich durchschlagen.»

Stammwähler der Linken sind nicht mehr die Arbeiter, sondern die hochqualifizierte, akademische Mittelschicht.

Es ist eine erstaunlich punktgenaue Zukunftsvision, die Rorty da vor zwanzig Jahren skizziert hat. Auch bei der Analyse der dieser Entwicklung zugrunde liegenden Mechanismen beweist er Weitsicht: «Die Verbürgerlichung der weissen Arbeiterschaft, die zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges anfing und sich bis zum Vietnamkrieg fortsetzte, ist gestoppt worden. Sie hat sich in ihr Gegenteil verkehrt. Heute proletarisiert sich die amerikanische Mittelschicht. Der Prozess wird in einer populistischen Revolte enden.» Die Ingredienzen für eine Trump-Präsidentschaft waren schon vor zwanzig Jahren gegeben. Nur der Gärungsprozess hat etwas länger gedauert, als es Rorty vermutet hätte.

Wo liegt der Grund für diese fundamentalen sozioökonomischen Verschiebungen? «Was die Industrialisierung für das Amerika des ausgehenden 19. Jahrhunderts war, das ist die Globalisierung am Ende des 20. Jahrhunderts», schreibt Rorty. «Die globalisierte Wirtschaft lässt eine Zukunft erwarten, in der das Einkommensniveau von drei Vierteln der amerikanischen Bevölkerung kontinuierlich sinken wird.» Die oberen 25 Prozent, sagt der Philosoph unter Verweis auf die dramatische Abnahme der sozialen Mobilität und die immer grössere Dominanz von Erbdynastien in allen Sphären der amerikanischen Elite, haben sich «in die Vorstadtviertel abgesetzt und die Zugbrücken hochgezogen». Das Problem der amerikanischen Linken, stellt Rorty bereits Mitte der Neunzigerjahre fest, ist, dass sie zunehmend als Partei der 25 Prozent und nicht als Partei der 75 Prozent wahrgenommen wird. Dass Hillary Clinton es selbst gegen den Milliardär mit der Privat-Boeing und der vergoldeten Kloschüssel nicht geschafft hat, das Image der elitären Wall-Street-Lobbyistin loszuwerden, ist die groteske Übersteigerung einer Entwicklung, die schon vor einer Generation eingesetzt hat.

Rorty macht zwei Faktoren für den Wandel der Demokratischen Partei verantwortlich: Erstens ist das New-Deal-Erbe immer schwächer geworden. Die amerikanischen Demokraten haben, wie andere westliche Linksparteien auch, einen grossen Teil des 20. Jahrhunderts damit zugebracht, den Sozialstaat der USA auszubauen. Doch dem Wiederanstieg der Ungleichheit ab Mitte der Siebzigerjahre hatten sie nichts entgegenzusetzen. Die Gewerkschaften wurden durch die Aktionen der Reagan-Administration massiv geschwächt und spielten auch in der Demokratischen Partei eine immer marginalere Rolle. Stattdessen forcierte Bill Clinton den Freihandel und einen revolutionären Um- und Abbau der amerikanischen Sozialhilfe.

Zweitens definierte sich die «New Left» immer weniger über Sozialpolitik und immer mehr über Gesellschaftspolitik. Der Wendepunkt waren der Vietnamkrieg und die Bürgerrechtsbewegung. Der Vietnamkrieg brachte weite Teile der amerikanischen 68er-Generation dazu, mit allen Formen des Nationalismus zu brechen. Die «alte Linke» hingegen hatte ein affirmatives Verhältnis zu Nationalstolz. Er war die Basis, um gesamtgesellschaftliche Solidarität einzuklagen.

Die Bürgerrechtsbewegung wiederum führte dazu, dass Minderheitenrechte, besonders die Emanzipation der Schwarzen, und die Gleichstellung der Geschlechter, die vordringlichsten Programmpunkte wurden. Bis in die Sechzigerjahre waren die Demokraten ganz einfach die Partei der Unterschicht. Dann setzte der schrittweise Wandel ein zur Partei der Minderheiten, der Frauenemanzipation und der internationalen Öffnung. Die demokratische Agenda begann immer mehr die Werte der akademischen Mittelschicht und immer weniger die Anliegen der amerikanischen Arbeiterklasse zu spiegeln. Heute hat die amerikanische Linke ihre eigentliche Basis nicht mehr in den Gewerkschaftsorganisationen, sondern an den Eliteuniversitäten. Stammwähler sind nicht mehr die Arbeiter, sondern die professionals, das heisst die hochqualifizierte, akademische Mittelschicht.

Neben Rorty haben auch andere luzide Köpfe bereits in den Neunzigerjahren festgestellt, dass eine seltsame Entwicklung eingesetzt hatte. Der bedeutende Soziologe Christopher Lasch zum Beispiel publizierte in seinem ebenfalls verblüffend aktuell erscheinenden Pamphlet «The Revolt of the Elites and the Betrayal of Democracy» («Die Revolte der Eliten. Oder: Verrat an der Demokratie») schon 1995 eine fulminante Polemik gegen die progressiven, globalisierten Eliten, die sich von middle America verabschiedet haben. Im Nachgang zur Trump-Wahl ist dieser Typus der Kritik an der aktuellen Linken zum alles überdröhnenden Bocksgesang angeschwollen – bis hin zur Vulgärvariante, die einzige Erklärung für den Durchmarsch des Donald seien «linke Arroganz» und überzogene political correctness. Doch auch differenziert argumentierende Kritiker wie etwa der Politologe Mark Lilla fordern jetzt eine «post-identitäre Linke». Mit ihrem «identitätsfixierten Liberalismus», meint Lilla, könnten die amerikanischen Demokraten nur noch verlieren.

Mit dieser Behauptung geht Lilla allerdings einen fatalen Schritt über Rorty hinaus. Letzterer bestreitet nicht eine Sekunde die Legitimität und die Notwendigkeit der linken Identitätspolitik. Er versucht nicht, die Errungenschaften der 68er kleinzureden. Seine Kritik beschränkt sich auf zwei Punkte: Erstens hat der Kampf gegen Diskriminierung dazu geführt, dass der Gemeinschaftssinn und der Gemeinschaftsstolz geschwächt wurden. Die neue Linke ist dermassen mit der Legitimierung von Differenzen beschäftigt, dass das Verbindende aus dem Blick gerät. Zweitens hat die Identitätspolitik de facto einen Verdrängungseffekt gehabt: «Es macht den Anschein, als sei die amerikanische Linke einfach nicht in der Lage, mehr als ein Thema aufs Mal zu bearbeiten – als ob sie Diskriminierung ignorieren müsse, um über Geld zu reden, und umgekehrt.»

Doch ist das Ausschlussverhältnis von Identitätspolitik und Sozialpolitik wirklich zwingend? Es dürfte mehr ein Imageproblem als ein Problem der Realpolitik darstellen. Niemand kann behaupten, die Clinton- oder die Obama-Administration habe nicht über Geld- beziehungsweise über Verteilungsfragen geredet. Offenbar war die Wirtschafts- und Sozialpolitik der linken Kräfte aber nicht fähig, die Unterschicht zu binden. Was also ist sozioökonomisch schiefgelaufen?

Eine erste Antwort lässt sich finden im Programm des neuen US-Präsidenten. In dem Wust von Ausfälligkeiten, Inkohärenz und Amok-Tweets gibt es eine Position, die Trump nicht nur im Wahlkampf konsequent vertreten hat, sondern schon seit den Neunzigerjahren verteidigt. Es handelt sich um die Feindschaft gegenüber dem Freihandel, insbesondere die Ablehnung der Nafta. Die fast bedingungslose Bejahung des Freihandels durch die Demokraten erweist sich nun als folgenreicher, symptomatischer Fehler – in politischer und in ökonomischer Hinsicht.

Es gab nämlich schon einmal einen amerikanischen Präsidentschaftskandidaten, der mit Vorbehalten gegen die Nafta Kampagne machte und darauf ins Weisse Haus gewählt wurde: Bill Clinton. Als Präsident brachte Clinton das Handelsabkommen zwar 1993 zur Ratifizierung, aber er setzte auch ökologische und arbeitsrechtliche Zusatzabkommen durch, mit denen er sich als Vertreter eines sozial verantwortlichen Freihandels positionieren wollte. Der texanische Milliardär Ross Perot kandidierte 1992 als populistischer Unabhängiger unter dem Banner des frontalen Widerstandes gegen die Nafta. In den ersten Phasen des damaligen Wahlkampfs konnte er sich zur allgemeinen Überraschung mit einer Agenda, die auch anderweitig einen aktiven Schutz von Made-in-USA-Produkten forderte, vor Bush und Clinton positionieren. Im Urnengang lag der Aussenseiter schliesslich bei spektakulären 19 Prozent. Perot war die verfrühte Generalprobe zur Trump-Präsidentschaft. Sein Wahlerfolg «repräsentierte die erste unmissverständliche Zurückweisung der neoliberalen Agenda», schreibt John B. Judis in «The Populist Explosion» (Die populistische Explosion), der bisher bestechendsten Analyse der neuen Populismuswelle in den USA und in Europa.

Schon im Jahr 2000 überlegte Trump kurzzeitig, sich als Präsidentschaftskandidat der von Perot gegründeten Reform-Partei aufstellen zu lassen. Obwohl es in der amerikanischen Geschichte immer wieder sehr schrille Politikerfiguren gegeben hat, stellen Trumps Kommunikationsmethoden, seine permanenten Transgressionen, sein Stil beziehungsweise die Abwesenheit von Stil einen beängstigenden Bruch mit allen überlieferten Gepflogenheiten dar. Trumps wirtschaftspolitische Positionierung aber steht in einer weit zurückreichenden Kontinuität.

Die Ablehnung des Freihandels ist offensichtlich ein extrem zugfähiges, mittlerweile unschlagbares Argument, um die US-Unterschicht abzuholen. Die Blue-Collar-Wähler legen mehr Wert auf den Erhalt ihrer Arbeitsplätze als auf den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme.

Rein ökonomisch betrachtet, ist der Widerstand der Unterschicht gegen den Freihandel alles andere als irrational. In der Gesamtbilanz ist Freihandel in der Regel zwar sinnvoll, weil er allen Partnerländern Produktivitätsgewinne und dadurch grösseren Wohlstand verschafft. Es ist jedoch keine neue Erkenntnis, dass er auch zu schweren Verwerfungen führt. 

Der Harvard-Ökonom Dani Rodrik legt in seinem zum Standardwerk avancierten Buch «Das Globalisierungs-Paradox» beeindruckende Zahlen vor, die zeigen, dass selbst gemäss der akademischen Freihandelstheorie die Umverteilungseffekte massiv stärker sind als die Wohlfahrtsgewinne. In einer idealen Welt wäre das zwar kein Problem, da das durch Freihandel erzielte zusätzliche Volksvermögen dazu verwendet werden könnte, flankierende Massnahmen zu ergreifen, die Verlierer aufzufangen, umzuschulen, mit äquivalenten Jobs in anderen Branchen zu versorgen. In der realen Welt geschieht von alldem aber kaum etwas.

Während des Wahlkampfs hat das hoch angesehene Peterson In-stitute for International Economics in einer wissenschaftlichen Studie dar-gelegt, welche verheerenden Folgen es für die US-Wirtschaft und den US-Arbeitsmarkt haben würde, wenn Trump seine angekündigten Handelskriege tatsächlich in die Tat umsetzte. Doch selbst das Peterson Institute liefert kein vorbehaltloses Plädoyer für Freihandel. Seine Konklusion lautet stattdessen: «Die Liberalisierung des Aussenhandels über die letzten zwei Generationen wurde nicht durch eine Verstärkung des sozialen Sicherheitsnetzes begleitet, das die Verwerfungen hätte auffangen können. Als Resultat bleibt nur eine schlechte Alternative: entweder eine Liberalisierung ohne Unterstützung für Anpassungsprozesse oder gar keine Liberalisierung.» Diese schlechte Alternative hätten die Demokraten niemals zulassen dürfen.

Besonders fatal war, dass die Liberalisierung des Handels zeitlich zusammenfiel mit der Liberalisierung der Arbeitsmärkte. Die Expansion des Freihandels ging einher mit dem Niedergang der Gewerkschaften, weshalb die Verlagerung von Jobs aus dem Industrie- in den Dienstleistungssektor in der Regel mit einem starken Statusverlust der Arbeitnehmer verbunden ist. Wer eine gewerkschaftlich geschützte Industriestelle verliert, kommt mit viel Glück vielleicht in einem Servicejob unter – aber selbst dann werden der Lohn, die Arbeitsbedingungen und die Sozialversicherungsleistungen viel schlechter sein. Wenn die Gewerkschaften im Dienstleistungssektor genauso stark wären wie im Industriesektor, wäre die Prekarisierung der amerikanischen Unterschicht wohl wesentlich weniger dramatisch.

Die Obama-Administration hat mehr illegale Einwanderer deportiert  als je eine amerikanische Regierung zuvor.

Mit seinem Frontalangriff auf den Freihandel übernimmt Trump eigentlich eine Rolle – oder erweckt wenigstens den Anschein, er übernehme eine Rolle –, die klassischerweise die Linke spielen müsste: Er nimmt Abstriche beim Gesamtwachstum in Kauf, um die Interessen der unteren Lohnkategorien zu schützen. Als politisch besonders effektiv könnte sich diese Strategie auch deshalb erweisen, weil die Robotisierung ein viel wichtigerer Faktor ist bei der Zerstörung von Industriearbeitsplätzen als der Handel. Das Schwinden von Industriejobs wird sich durch neue Zollschranken vielleicht verlangsamen, aber nicht aufhalten lassen. Es wird fortschreiten und zunehmendes Radikalisierungspotenzial freisetzen.

Und die Demokraten? Warum erscheinen sie plötzlich als die Champions der Globalisierung? Als Befürworter grenzenloser Offenheit für Migrations- und Handelsströme? Aus Naivität? Aus Multikulti-Verblendung? Ganz so einfach ist es nicht.

Die Obama-Administration hat mehr illegale Einwanderer deportiert  als je eine amerikanische Regierung zuvor. Die Republikaner hingegen waren mit Versuchen, die illegale Einwanderung zu unterbinden, bisher immer sehr zurückhaltend: Zahlreiche Wirtschaftsbranchen der USA könnten ohne die Billigarbeitskräfte gar nicht mehr funktionieren. Es waren auch nicht die Demokraten, die die Macht der Gewerkschaften zurückgebunden haben. Obama hat zudem versucht, den Mindestlohn substanziell zu erhöhen, ist aber am republikanischen Widerstand gescheitert. Mit ihrer Sozialpolitik haben die Demokraten – abgesehen von Obamacare – nur kleine und zäh erkämpfte Fortschritte erzielt. Nicht weil es ihnen an Willen, sondern weil es ihnen an Macht fehlte. Das hat sie aber nicht daran gehindert, die Globalisierung offensiv zu bejahen. Dieses Auseinanderdriften zwischen einer forcierten Öffnungspolitik und einer permanent sabotierten Abfederungsstrategie wird politisch zunehmend explosiver.

Denn die Grundansage der Demokraten an die amerikanische Unterschicht lautet letztlich: Globalisierung lässt sich nicht aufhalten. Ihr steht im Konkurrenzkampf mit chinesischen und mexikanischen Arbeitern. Die einzige Lösung besteht darin, dass ihr produktiver, innovativer, konkurrenzfähiger werdet. Wir werden alles tun, was wir können – aber es ist leider nicht sehr viel –, um eure Leistungsfähigkeit zu verbessern. Durch Bildungspolitik, Förderung, Versicherungsschutz, rudimentäre soziale Abfederung. Wir kämpfen dafür, dass ihr auf dem Markt eine Chance bekommt. Aber wenn ihr nicht imstande seid, diese Chance zu nutzen, können wir nichts mehr für euch tun. Dann seid ihr selber schuld und bekommt, was ihr verdient.

In einem gewissen Sinn ist die amerikanische – und europäische – Linke neoliberal geworden. Sie hat sich den Kennedy-Satz, der zu einem Reagan-Slogan wurde, zu eigen gemacht: Eine steigende Flut hebt alle Boote. Sie hat zwar nie geglaubt, dass dieser Prozess von den Marktkräften allein vollzogen wird, aber sie hat sich den Glaubens-artikel zu eigen gemacht, dass nur wachsende Konkurrenzfähigkeit der Schlüssel zu sozialem Fortschritt sein kann. Das sozialdemokratische Credo, dass alle am Wohlstand teilhaben müssen, erfuhr eine subtile, aber fundamentale Wandlung. Heute lautet es: Es müssen alle konkurrenzfähig werden.

Der Paradigmenwechsel manifestierte sich mit der Welfare-Reform der Clinton-Administration, die plötzlich die Hauptaufgabe der Sozialversicherung nicht mehr darin erblickte, den Bürgern ein Auffangnetz zu bieten, sondern darin, für möglichst weitgehenden Arbeitseinsatz eine Motivationsstruktur zu schaffen. Sie prägte Tony Blairs «dritten Weg», der die Chancengleichheit ins Zentrum stellte und die materielle Ungleichheit nur noch marginal abzumildern bereit war. Sie wurde zum Mantra Gerhard Schröders, der den bundesrepublikanischen Sozialstaat massiv zurückfuhr, die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaftsnation zum obersten Ziel der Arbeitsmarktreformen machte und den Grundstein dafür legte, dass Nordeuropa den Rest der Eurozone in Grund und Boden exportieren kann.

Gegen den Versuch, Chancengleichheit herzustellen, ist selbstverständlich rein gar nichts einzuwenden. Dass eine intelligente Wirtschaftspolitik alles daransetzen wird, Innovation zu fördern, die Arbeitnehmer so produktiv werden zu lassen wie möglich und die Konkurrenzfähigkeit zu verbessern, ist evident. Doch es hat fatale Konsequenzen, wenn Sozialpolitik sich am Prinzip der Leistungsförderung auszurichten beginnt: Erstens sendet sie die Botschaft aus, dass für all diejenigen, die auch mit tätiger Unterstützung nicht produktiver werden können, leider nichts mehr zu machen ist. Zweitens lässt sie jeden selber dafür verantwortlich sein, wenn er es nicht geschafft hat. Die traditionelle Linke kämpfte für Wohlstand und Würde der untersten Einkommenskategorien. Ihre Botschaft war: Ihr seid ganz unten, weil ihr ausgebeutet werdet. Die neo-liberale Linke hingegen sagt: Ihr seid ganz unten, weil ihr hoffnungslose Fälle seid. Ist es verwunderlich, dass derjenige Teil der Bevölkerung, der seine «Chance» nicht ergreifen kann, in den Fängen eines Demagogen endet, der «Greatness» ohne Vorbedingungen verspricht? Der Klassenkampf gab den Unterschichten Stolz und Standesbewusstsein. Der Neoliberalismus macht sie zu Losern.

Der Politologe Thomas Frank hat in seinem scharfzüngigen Pamphlet «Listen, Liberal!» (Hör zu, Linker!) jenen Kulturwandel vom materiellen Ausgleich zur Chancengleichheit, von der Jobsicherung zur Innovation, vom gewerkschaftlichen Kampf für die Arbeitnehmer zur Interessenvertretung der «Kreativklasse» unbarmherzig dargestellt. Ins Zentrum dieser Verschiebung stellt er einen fundamentalen Wandel des linken Ethos: Dieses ist nicht mehr altruistisch, sondern meritokratisch. Es engagiert sich nicht mehr primär für die Schwachen, sondern für die Kompetenten. Dass Obamas sozialpolitische Bilanz relativ bescheiden ist, führt Frank nicht nur auf den republikanischen Widerstand zurück, sondern auch auf diesen Kulturwandel. Man kann lange darüber streiten, ob Obama wirklich mehr hätte erreichen können, wäre er radikaler vorgegangen – genauso wie es alles andere als gesichert ist, dass Bernie Sanders tatsächlich bessere Wahlchancen gehabt hätte als Hillary Clinton. In einem Punkt jedoch kann man Frank nicht widersprechen: Die amerikanische Arbeiterschaft fühlt sich von der neoliberalen Linken nicht mehr vertreten.

Was jetzt? Die Lehren, die aus dem Wahldebakel zu ziehen sind, gelten nicht nur für die USA, sondern mindestens genauso für Europa, das ein noch viel explosiveres populistisches Entgleisungspotenzial haben dürfte.

Es ist letztlich ganz einfach: Eine Linkspartei erfüllt nur dann ihre Mission, wenn sie prioritär die Interessen der Unterschicht vertritt. Das heisst nicht, dass sie Klassenkampf betreiben muss. Aber stagnierende Einkommen bei steigendem BIP? Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Es dürfte zweitens die Zeit abgelaufen sein, zu der jede Vision sozialer Gerechtigkeit den «Zwängen der Globalisierung» ge-opfert wird. Entweder kann die Globalisierung sozialpolitisch gestaltet werden, oder sie wird an ein unschönes Ende kommen. Gegen die Interessen der Mehrheit kann dauerhaft keine Politik gemacht werden. Sonst sucht sich die Mehrheit eben andere vermeintliche Interessenvertreter. Man nennt das Demokratie.