Hoffnungsträger aus der Mitte

Ein Kommentar von Daniel Binswanger

Das Magazin N°6– 11. Februar 2017

In den USA scheint ein kalter Bürgerkrieg um die amerikanische Demokratie ausgefochten zu werden – eine Exekutivgewalt mit konservativ-revolutionärem Programm und autoritären Methoden liegt im Clinch mit dem Rechtssystem, den Sicherheitsapparaten, den Medien und einem erheblichen Teil der Zivilgesellschaft.  Aber die Zukunft der freien Welt wird nicht nur in Washington, sondern auch in Paris entschieden. Am letzten Wochenende wurde der französische Wahlkampf lanciert, bei dem nicht weniger als die Zukunft der EU auf dem Spiel steht. Sollte Marine Le Pen gewinnen und die deutsch-französische Achse zerbrechen, dürfte das europäische Projekt Geschichte sein.

Doch gerade die französischen Präsidentschaftswahlen könnten die europäische Integration neu beflügeln. Nach jüngsten Umfragen ist mit Emmanuel Macron plötzlich der emphatische Befürworter eines «souveränen Europas, das gemeinschaftlich handelt und seine Zukunft gestaltet» zum Favoriten geworden. Dass der Aussenseiter, der seine eigene Bewegung lanciert hat und von keiner der traditionellen Parteien unterstützt wird, überhaupt eine Chance hat, ist ein deutliches Symptom für die Krise des französischen Politsystems.

Doch es ist nicht zwingend der Rechtspopulismus, der von der Krise profitiert. Macron positioniert sich als Mittekandidat und hofft, sowohl die gemässigten Linkswähler als auch die zentristischen Rechtswähler an sich zu binden. Wie Marine Le Pen bejaht er den Slogan «ni gauche ni droite» (weder links noch rechts). Dass die Sozialisten mit Benoît Hamon einen sehr linken Kandidaten ins Rennen schicken und dass François Fillon sich im Skandal um die fiktiven Anstellungen seiner Ehefrau verstrickt, kommt Macron zugute, doch seine Kandidatur hat schon vorher eine erstaunliche Dynamik entwickelt. Als Hoffnungsträger jenseits der klassischen Grabenkämpfe versucht er an den Erneuerungswillen zu appellieren.

Allerdings hat sich das französische Parteiensystem immer durch eine starke Polarisierung ausgezeichnet. Man redet von den «zwei Frankreich»: dem konservativen, katholischen, gaullistischen, das an seinem äussersten rechten Rand selbst royalistische Nostalgien pflegt, und dem progressiven, laizistischen, linken Frankreich, dessen Identität durch die phasenweise sehr starke kommunistische Partei mitgeprägt wurde und einem jakobinischen Bodensatz verhaftet bleibt. Die französische Gesellschaft ist geprägt von einer katholisch-republikanischen Bipolarität. Das macht den Versuch, mit einer zentristischen Position die Gräben zu überwinden, besonders attraktiv – aber auch besonders riskant.

Der letzte Mittekandidat, der auf hohe Umfragewerte kam und als ernst zu nehmender Präsidentschaftsanwärter galt, war François Bayrou 2007. Er scheiterte im ersten Wahlgang, seine Partei «Demokratische Bewegung» versank darauf in Bedeutungslosigkeit. Bayrou war ein starker, charismatischer Kandidat, aber der politische Raum zwischen den ideologischen Blöcken erwies sich als nicht existent.

Allerdings ist Macrons «ni gauche ni droite» mehr ein Positionierungsschachzug als der adäquate Ausdruck seines programmatischen Profils. Es erlaubt ihm, sich von den Sozialisten zu distanzieren, obwohl er bis vor kurzer Zeit Präsident Hollandes Wirtschaftsminister war. Im Grunde ist Macron ein zeitgenössischer Vertreter der «zweiten Linken», jenes sozialliberal orientierten Flügels der Sozialisten, deren historische Galionsfigur Michel Rocard gewesen ist. Es scheint zweifelhaft, ob in den heutigen Zeiten der Hyperpolarisierung wirtschaftsnaher Realismus eine erfolgreiche Strategie für einen linken Kandidaten sein kann (man denke an Hillary Clinton).

Für Macron, der dank seiner Parteiunabhängigkeit das Image des Aussenseiters pflegen kann, geht sie bisher auf. Am verwundbarsten dürfte er ausgerechnet auf europapolitischer Ebene sein. Das Problem ist weniger die EU-Skepsis der Wähler als die Tatsache, dass bereits Präsident Hollande eine neue Europapolitik versprach, die Frankreichs Wirtschaft beflügeln werde. Dass er damit scheiterte und sich dem deutschen Diktat beugen musste, gilt als sein grösstes Versagen.

Ob ausgerechnet Hollandes ehemaliger Wirtschaftsminister Europa erneuern kann? Falls nicht, ist Europa in ernsten Schwierigkeiten.

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