Die konservativen Revolutionäre

Ein Kommentar von Daniel Binswanger

Das Magazin N°10 – 11. März 2017

«Die nächste französische Revolution» –  so beschreibt der «Economist» die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Der Urnengang ist ein Fundamentalereignis nicht nur deshalb, weil sowohl über die Zukunft Frankreichs als auch über die Zukunft der EU entschieden werden dürfte. Die Wahl führt auch auf dramatische Weise vor Augen, wie hilflos der traditionelle Konservatismus heute den Kräften des Rechtspopulismus ausgeliefert ist, wie schnell vermeintlich moderate Akteure ins Lager des Extremismus kippen können, wie verworren und turbulent die ideologische Grosswetterlage für alle Strömungen der politischen Rechten inzwischen geworden ist.

Gemäss konventioneller Erwartung hätten die Präsidentschaftswahlen zum Showdown zwischen dem staatstragenden Kontinuitätswillen von François Fillon und der rechtsradikalen Insurrektion von Marine Le Pen werden sollen. Inzwischen aber ist kaum mehr die Frage zu beantworten, wer von beiden Politikern die konservative und wer die revolutionäre Position eingenommen hat.

Bei Redaktionsschluss war nicht klar, ob Fillon wider Erwarten im Rennen bleiben oder von seinen eigenen Parteifreunden entsorgt werden würde. So oder so: Sein Versuch, sich gegen die drohende Anklage wegen Korruption mit einer Massendemonstration zu wehren, ist ein ideologischer Offenbarungseid. Nur dem Verdikt der französischen Wähler, so Fillon, und nicht der Anklage des französischen Justizapparates wolle er sich beugen. Der offizielle bürgerliche Präsidentschaftsanwärter macht den Versuch, seine Kandidatur durch einen frontalen Angriff auf den Rechtsstaat zu retten. Es lebe das Volk! Nieder mit den Richtern! Das ist eine so radikal populistische Haltung, dass sogar Marine Le Pen sie nicht überbieten könnte. Die revolutionäre Geste ist zum Imperativ geworden, selbst für den «gemässigten» Kandidaten.

Natürlich ist Fillons Versuch, per Volksbewegung die eigene Haut zu retten, eine den Umständen geschuldete Verzweiflungstat. Auf blossen Opportunismus lässt sie sich jedoch nicht reduzieren. Der ehemalige Premierminister hat schon die Vorwahlen für sich entschieden, indem er einen Pakt mit den radikalsten Kräften des französischen Katholizismus einging. Als die Regierung Hollande 2012 ein Gesetzesprojekt zur Legalisierung der homosexuellen Ehe vorlegte, führte dies zu monatelangen Massendemonstrationen, die von traditionalistischen und auch erzreaktionären katholischen Vereinigungen organisiert wurden.

Dieselben Gruppierungen unterstützten Fillons Vorwahlkampf und sind auch jetzt wieder bei den Protesten gegen die «ungerechte» Justiz zum Zug gekommen. Fillon hat sich gesellschaftspolitisch so weit rechts aussen positioniert, dass ihn – ausser im Hinblick auf Europa – kaum etwas trennt von Marine Le Pen. Es ist offensichtlich der Preis, der heute vom Kandidaten der Gaullisten zu bezahlen ist – genauso wie ein republikanischer Präsidentschaftskandidat in den USA ohne die Unterstützung der fundamentalistischen Evangelikalen nicht auskommt. Dass Fillon sich jetzt als Führer einer gegen die «Classe politique» und gegen die Justiz gerichteten Volksbewegung darstellt, überrascht demnach  nicht. Es passt zu seinen Truppen.

Das Debakel einer solchen Kandidatur wirft eine Grundsatzfrage auf: Was ist heute konservativ? In seiner klassischen Definition hat der politische Philosoph Michael Oakeshott geschrieben: «Konservativ zu sein, bedeutet, das Bekannte dem Unbekannten, das Erprobte dem Unerprobten, die Tatsache dem Mysterium, das Wirkliche dem Möglichen, das Begrenzte dem Unbegrenzten vorzuziehen.» Diese Definition mag für lange Perioden der modernen Geschichte ihre Gültigkeit gehabt haben. Heute jedoch scheint sie immer hinfälliger zu werden. Der Konservatismus steht geradezu unter dem Zwang, sich ein populistisches, radikales, revolutionäres Gepräge zu geben. Er bewahrt nicht Kontinuitäten, er sucht den Bruch. Er glaubt nicht an die vertraute Gegenwart, sondern glorifiziert eine utopische Vergangenheit. Er will bestehende Institutionen nicht stärken, sondern zerstören. Dies gilt für Fillon ebenso wie für Le Pen. Es gilt für Trump und für alle Rechtspopulisten.

Konservatismus ist überall von seinem Gegenteil erfasst worden: einer revolutionären Dynamik. Die Geschichte lehrt uns, dass das gewaltig schiefgehen kann