Von Oliver Zimmer

Das Magazin N°14 – 8. April 2017

When you get too many people talking about the  same thing it tends to clutter up things.

Der Satz stammt von Bob Dylan. Gesagt hat er ihn 1965 auf einer legendären Pressekonferenz in San Francisco. Sinngemäss übersetzt, bemerkte der Musikerpoet aus Minnesota: Wenn zu viele Leute über dasselbe reden, entsteht ein Tohuwabohu, der Blick aufs Wesentliche geht verloren. Mit der Bemerkung reagierte der damals Vierundzwanzigjährige auf die Frage von Journalisten, wie er sich seine enorme Popularität erkläre. Er wisse es beim besten Willen nicht, entgegnete Dylan, um sarkastisch nachzuschieben: Er hoffe aber, dass jene, die sich mit der Frage von Berufs wegen beschäftigten, die Antwort bald finden und sie ihm dann flugs mitteilen würden. Er selber werde sich an der Suche nicht beteiligen, denn dies kompliziere die Sache zusätzlich.

Wenn fast alle vom Gleichen reden, verengt sich der Horizont. Ähnliches lässt sich vom Populismus behaupten. Je mehr darüber gesprochen und geschrieben wird, desto mehr verkommt der Begriff zu einer Worthülse. Eine Art Stütze für den weltanschaulichen Autopiloten. Die Zahl der Verlautbarungen zum Thema ist jedenfalls unüberschaubar geworden. Wer auf Google die Worte «populism» oder «Populismus» eingibt, wird dessen gewahr. Von den einst souveränen Deutungswarten des «Economist» und der «Financial Times», von «Guardian» und BBC online bis hin zu NZZ, FAZ, «Süddeutscher Zeitung», «Spiegel» sowie diversen deutschen und Schweizer Fernsehanstalten – überall äussert man sich, vom Niveau her variabel, von der ideellen Stossrichtung her aber durchaus homogen zum Phänomen, das unsere Zeit beherrschen soll.

Einige Zitate aus der Zeitungslektüre der letzten paar Monate: Populismus sei vor allem «Elitenhass», schrieb ein deutscher Journalist vor ein paar Wochen. Bereits kurz vor Weihnachten hatte das Wochenblatt, das ihn beschäftigt, unter Mitwirkung zahlreicher Redaktoren zehn Vorschläge für den Umgang mit Populisten präsentiert. Der erste gipfelte in der Empfehlung, die «Populisten und vor allem deren Anhänger ernst zu nehmen», und zwar, ohne Angst zu zeigen, denn für Panik sei es «noch ein bisschen zu früh». Im Ton deutlich weniger verspielt, gab ein Politologieprofessor zum Zusammenhang von Populismus und Demokratie zu Protokoll: «Wer auf Wahlen wartet und auf Mehrheiten hofft, kann der populistischen Falle nicht mehr entgehen.» Von den zahlreichen Kommentatoren, die den Lesern empfahlen, das Volk für ein populistisches Phantasma zu halten, erwies sich der FAZ-Feuilletonchef als der in historischen Dingen Belesenste: Schon der französische Revolutionär Adrien Duquesnoy habe die Mitglieder der Nationalversammlung im Jahre 1791 inständig aufgefordert, der missbräuchlichen Verwendung des Volksbegriffs ein Ende zu setzen. Stichwort «Revolutionär»: Wäre er Historiker – und nicht Volkswirt und Soziologe –, hätte er wohl hinzugefügt, dass, als Duquesnoy seine Aussage machte, das revolutionäre Frankreich eine konstitutionelle Monarchie war. Die republikanische Phase der Revolution begann erst 1792. Ein entscheidendes Detail, auf das ich zurückkommen werde.

Auf viele scheint das Wort Populismus eine geradezu magische Anziehungskraft auszuüben. Als ob es uns in die Lage versetzte, einer Zeit, in der uns nur noch weniges vertraut vorkommt, ihr Geheimnis zu entlocken. Das Internet begünstigt die Zirkulation solcher Zauberworte: Wer im Gedränge um mediale Aufmerksamkeit bestehen will, der darf zum Populismus nicht schweigen. Mögen die Beziehungen zwischen Staaten auch noch so unberechenbar sein, so viel steht immerhin fest. Auch auf die Gegenwartsfixierung ist im Diskurs über den Populismus stets Verlass. Als ob wir mit der Globalisierung in ein geschichtsloses Zeitalter eingetreten wären. Wer an der Konversation über den Populismus teilnehmen möchte, darf die Geschichte jedenfalls ruhig 1945 oder später beginnen lassen. Mit Zeitgeschichte light ist man dabei.

Auf die Gefahr hin, als Populist betitelt zu werden: Der gute Populismus gehört seit jeher zur republikanisch-demokratischen Kultur.

Auch scheinen die Zeiten vorbei zu sein, als ein Ralf Dahrendorf mit der ihm eigenen abgeklärten Sachlichkeit bemerken konnte, der «Populismus-Vorwurf» könne selbst «populistisch sein», «ein demagogischer Ersatz für Argumente». Von den anderen Feststellungen, die der deutsch-britische Liberale im selben, im Jahre 2007 veröffentlichten Essay gemacht hat, ganz zu schweigen: etwa dass öffentliche Sicherheit («Recht und Ordnung») und Migration («Asylanten und Zuwanderer») auch deshalb zu explosiven Kernthemen des Rechtspopulismus avancieren konnten, weil «Liberale und Linke» sich um sie foutierten; oder dass die fortschreitende Beschneidung demokratischer Partizipation durch den Exekutivstaat populistische Tendenzen fördere.

Heutzutage gilt es unter Politikern und Wissenschaftlern, die sich zum Liberalismus bekennen, als unschicklich, die Kausalitäten so zu setzen, wie Ralf Dahrendorf dies vor zehn Jahren tat. Nun sieht man im Populismus vorzugsweise das Ziehkind von Plutokraten und der von ihnen gesponserten Volksverhetzer. Die EU gibt vor, den Populismus zu bekämpfen, wo immer er sein wüstes Antlitz erhebt. Wer ihn allerdings wie Dahrendorf auch mit linksliberaler Betriebsblindheit in Verbindung bringt, macht sich verdächtig.

Heute klingen die Beobachtungen des 2009 verstorbenen Soziologen jedenfalls wie der Ruf aus einem anderen Zeitalter: pragmatisch, relativ frei von moralisierendem Diffamierungsdrang und universalistischen Heilsversprechen und offen gegenüber jener Vielfalt der Standpunkte, die gefestigte Demokratien doch auszeichnen sollte.

Auf die Gefahr hin, als Populist betitelt zu werden: Der gute Populismus gehört seit jeher zur republikanisch-demokratischen Kultur – er ist sein Alter Ego. Ich würde ihn nicht wie der in Princeton lehrende Politologe Jan-Werner Müller als den «Schatten der parlamentarischen Demokratie» bezeichnen, sondern eher als deren Überdruckventil.

Der gefährliche (xenophob-totalitäre) Populismus ist nicht nur ideologisch anders gelagert als der gute (demokratisch-republikanische) – er hat auch eine andere Gefolgschaft. Der gefährliche Populismus schlägt aus dem Abbau demokratischer Mitbestimmung Kapital. Er findet in den restriktiven Demokratien der Nachkriegszeit einen idealen Nährboden. Dazu zählen nicht nur die heutzutage gewohnheitsmässig als Unrechtsstaaten gehandelten Länder Ungarn oder Polen, sondern beispielsweise auch die Demokratien Deutschlands, Frankreichs oder Italiens.

Die drei Hauptmerkmale dieser Staatswesen sind: ein rein repräsentatives System von Berufspolitikern; ein trotz gegenläufiger Slogans («Subsidiarität») ausgeprägter staatlicher Zentralismus; dann die Bereitschaft, die Autorität internationaler Gerichtshöfe (etwa im Falle der EU) über diejenige nationaler Parlamente und Gerichte zu stellen. Die Globalisierung gibt diesen Entwicklungen zusätzlichen Auftrieb. Und gleichzeitig dient sie als Ausrede, um die Praxis der restriktiven Demokratie zu rechtfertigen: Die Zeiten seien für demokratische Abenteuer einfach zu komplex. Oder wie ein christdemokratischer deutscher Politstratege die Politik der EU gegenüber dem bankrotten Griechenland begründete: «Sie ist durch die Wirklichkeit legitimiert, die ihre Eingriffe erzwingt.» Dass so viele namhafte Politiker und ihnen zugewandte Intellektuelle die beschränkte Demokratie aus einem bestimmten Verständnis von Fortschritt heraus zumindest tolerieren, gibt zu denken.

Dazu kommt mir ein Erlebnis in den Sinn. Als Wolfgang Schäuble 2016 auf einem Podiumsgespräch zum Thema «Mythos Europa» vom Schriftsteller Charles Lewinsky gefragt wurde, ob man in Europa nicht mehr plebiszitäre Demokratie à la Suisse brauche, winkte er respektvoll ab. Die Schweizer Bürger besässen eine Reife, die den deutschen im Augenblick noch abgehe. Was den Zuhörern im Saal in jenem Moment wohl durch den Kopf ging, das fragte ich mich damals. Aus dem mehrheitlich deutschen Publikum, das sich in der altehrwürdigen Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingefunden hatte, war zu meiner Überraschung kein Murren zu vernehmen. Weshalb gab es an dieser Stelle kein Nachfragen und schon gar keine Widerrede? War es vielleicht so, dass sich die Versammelten zu den reifen Bürgern zählten? Und sahen sie ihre Pflicht etwa darin, ihren politisch noch unreifen Landsleuten, mittels einer Mixtur von vorbildlichen Worten und Taten, den Weg zur politischen Vernunft zu weisen?

Auch wenn es das sachliche Klima, auf welches sich Dahrendorf noch verlassen durfte, heute vielleicht gar nicht mehr gibt – für eine historisch inspirierte Bestandsaufnahme ist es keineswegs zu spät. Und da wir in der Ära von Donald Trump leben, möchte ich mit der Rede eines US-Präsidenten beginnen:

Wie jede Hauptstadt seit dem Beginn der menschlichen Zivilisation erwies sich auch diese oft als Ort der Intrige und des Geistes der Berechnung. Mächtige Leute stürzen sich ins Gerangel um Positionen, fragen sich Tag und Nacht, wer zum inneren Zirkel gehöre und wer nicht, wer oben sei und wer unten. Wenn wir so denken, dann vergessen wir jene, dank deren Arbeit und Schweiss wir hier wirken dürfen, dann vergessen wir die Leute, die uns ernähren.

Amerikaner haben etwas Besseres verdient, und in dieser Stadt sind heute Menschen versammelt, die wollen, dass es besser wird. Deshalb sage ich zu uns allen, die wir hier versammelt sind: Trachten wir danach, unsere Politik zu reformieren, damit Macht und Privileg es nicht länger vermögen, die Stimme des Volkes mit ihren lauten Schreien zu ersticken. Lasst uns auf das Schielen nach dem persönlichen Vorteil verzichten, damit wir den Schmerz Amerikas spüren und sein Versprechen erkennen. (…)

Lasst uns diese Hauptstadt den Menschen zurückgeben, denen sie gehört.

Die zitierte Passage klingt vertraut. Die Gegenüberstellung der einfachen Leute mit der eitlen, bloss auf ihren eigenen Vorteil bedachten Politikerkaste, das Kontrastieren von tugendhaftem Volk und korrupten Eliten, der Verdacht, dass die nationale Hauptstadt von den Mächtigen entweiht worden sei – all das klingt nach Populismus Marke Donald Trump.

Die zitierten Sätze stammen jedoch nicht vom siebzigjährigen New Yorker Immobilienmogul mit den blonden Haaren, sondern vom damals sechsundvierzigjährigen Bill Clinton. Er sprach sie in seiner ersten Inaugurationsrede am 20. Januar 1993.

Zugegeben: Der Populismus in Trumps Inaugurationsrede ist mit seinem Fokus auf Wirtschaft und Immigration nationalistischer als jener Clintons. Anders als Trump benutzte der Jurist aus Arkansas bei seiner Zuschreibung von Verfehlungen einen generalisierenden Modus. Clinton spielte weniger auf den Mann als Trump. Die Zuhörer konnten sich aber denken, wen Clinton mit den intriganten Politikern meinte. Bei Trump gab es darüber keinen Zweifel.

Der raubeinige Milliardär zielte auf das politische Establishment von Demokraten und Republikanern. Er hatte einige der Schwergewichte aus Politik, Justiz und Verwaltung im Visier, die seiner Amtseinsetzung beiwohnten, allen voran der scheidende Präsident Barack Obama und seine Kontrahentin im Wahlkampf, Hillary Clinton.

In den populistischen Kernaussagen unterscheiden sich die beiden Reden indessen nicht grundsätzlich. Ähnlich wie Clinton sprach auch Trump von einer kleinen Gruppe («eine kleine Gruppe in unserer Hauptstadt»), die von der Regierungspolitik profitiert habe: «Washington florierte, aber das Volk partizipierte nicht an seinem Reichtum. Politiker prosperierten, aber die Arbeitsplätze gingen verloren, und die Fabriken wurden geschlossen.»

Auch Clinton stellte in seiner Rede das amerikanische Volk über die Parteien und den Washingtoner Machtapparat. Auch er suggerierte mit seiner Rede, dass die Regierenden den Bürgern zu dienen hätten und nicht umgekehrt. Mit seinem Hinweis, dass das Steuern zahlende Volk die Politiker buchstäblich ernähre, zeigte sich Clinton genauso radikal wie Trump. Bei Trump hiess es: «Worauf es ankommt, ist nicht, welche Partei unsere Regierung kontrolliert, sondern dass unsere Regierung von unserem Volk kontrolliert wird.» Clinton versprach, die Hauptstadt denen zurückzugeben, denen sie rechtmässig gehöre.

Dass der charismatische Gouverneur aus Arkansas mit dem Populismus keine Berührungsängste hatte, war kein Geheimnis. Und doch bleibt es erklärungsbedürftig, dass er in der Stunde seiner Amtseinsetzung nicht darauf verzichtete. Er, der gerade dabei war, seine Administration zu einer effizienten Machtmaschine zu schmieden – weshalb hatte er es nötig, der Nation nochmals das Bild einer Spaltung zwischen dem mächtigen Washington und den einfachen Bürgern Amerikas zu präsentieren? Der kluge Instinktpolitiker Clinton war sich offenbar über etwas Entscheidendes im Klaren.

Er wusste, dass die Bürger einer alten, aus einer Revolution hervorgegangenen Republik dem Transfer der politischen Entscheidungsgewalt in die Hände professioneller Politiker stets nur mit einem Restmisstrauen zustimmen würden; dass sich in einer solchen Gesellschaft selbst der Mächtigste seiner Macht nie sicher sein durfte. Indem er auf populistische Denkfiguren zurückgriff, signalisierte er seinen Millionen von Zuhörern, dass er die Grenzen seiner Macht anerkannte. Er, der mächtigste Mann der Welt, war halt doch nur ein Diener seiner Mitbürger.

Laut dem Historiker Michael Kazin hatte der Populismus in der amerikanischen Geschichte die Funktion, die Debatte über den Zustand der Demokratie in Gang zu halten. Was den Populismus der USA, historisch gesehen, ausmache, sei die stets im Raum stehende Behauptung, die Regierenden hätten den nationalen Gründungseid (the nation’s founding creed) verletzt.

Wer die Inaugurationsreden amerikanischer Präsidenten durchgeht – George Washington machte am 30. April 1789 den Anfang –, begegnet dem Populismus auf Schritt und Tritt. Viele Amtsinhaber sprachen in ihren Reden von der Gefahr des Machtmissbrauchs durch die Regierung. John Quincy Adams betonte 1825, die «beste Garantie gegen Machtmissbrauch» liege in der «Freiheit, der Reinheit und der Häufigkeit von Wahlen». Die Zentralregierung wie auch die Regierungen der amerikanischen Gliedstaaten seien lediglich «Diener» der rechtmässigen «Herren», der Bürger (fellow-servants oft he same masters).

Auch in den Inaugurationsreden des 20. Jahrhunderts bildet die Kontrastierung der Regierenden mit dem eigentlichen Souverän ein häufiges Motiv. Als Franklin D. Roosevelt in den 1930er-Jahren den Bundesstaat im Zeichen des New Deal nachhaltig ausbaute, verlangte das trotz wirtschaftlicher Depression und drohendem Krieg nach einer angemessenen Legitimation. Roosevelt sprach davon, dass die Amerikaner «ein neues Kapitel» in ihrem «Buch der Selbstherrschaft» (a new chapter in our book of self-government) eröffnet hätten. Gleichzeitig forderte er jene zur Rechenschaft auf, die ihr «hohes politisches Amt» aus niederen Motiven der «Statusambition und des persönlichen Profits» ausgeübt hatten.

Auch wenn die USA aufgrund der 1892 in St. Louis gegründeten Populist Party als das klassische Land des Populismus gelten – das populistische Narrativ ist keineswegs auf Amerika beschränkt. Es ist vielmehr Teil einer republikanisch-demokratischen Kultur, die das Volk ins Zentrum stellt – nicht im Sinne einer ethnischen Gemeinschaft, sondern einer politisch aktiven Gesellschaft von Bürgern. In Europa bilden die Schweiz und Frankreich die klassischen Beispiele. Ist das Volk der Bürger wirklich noch der Souverän? Oder wurde die Macht im Staat bereits von einer kleinen Gruppe einflussreicher Personen usurpiert? Wurde das Volk vom potenten Gestalter zum passiven Befehlsempfänger degradiert?

Wer über den Tellerrand der Geschichte nach 1945 hinauszublicken vermag, weiss, dass es sich bei diesen Fragen nicht um die Rhetorik rechtsnationaler Bewegungen handelt. Das sind Fragen, die sich oppositionelle Bewegungen gerade in Frankreich und der Schweiz immer wieder gestellt haben. In Frankreich manifestierte sich dieser demokratische Populismus besonders radikal in den revolutionären Bewegungen. Während Theoretiker wie Abbé Sieyès ihren Angriff auf den Adel aus einer bürgerlichen Position heraus begründeten – Sieyès redete einer repräsentativen Ordnung das Wort, in der das politische Geschäft einer gebildeten Elite vorbehalten bleiben sollte –, bestanden radikale Revolutionäre auf direkter Machtausübung durch das Volk.

Aus radikalrepublikanischer Warte – man denke an die Sansculottes oder an den Aufstand der radikalen Handwerker im Juni 1848 – entsprach die Vertretung durch Abgeordnete einem Verrat am Volk. Übrigens lässt sich die französische Protestkultur bis heute – man denke an die mit Bauerntraktoren und Sattelschleppern blockierten Autobahnen – ohne diesen populistisch-republikanischen Impuls kaum erklären. Denn im zentralistischen, von einer Handvoll Eliteninstituten dirigierten Land gibt es kein demokratisches Verfahren, das als politisches Ventil wirken könnte.

In Krisen kann es in Frankreich bis heute zur Eruption jener Freiheitsvision kommen, die Isaiah Berlin als die positive bezeichnet hat. In ihr erscheint das Volk als der alleinige Souverän, der keinen gesetzlichen Restriktionen (der zentrale Aspekt von Berlins negativer Freiheit) unterliegt.

Auch für die Schweiz erwies sich der populistisch-republikanische Diskurs als prägend, nur hielten sich hier liberal- und direktdemokratische Elemente, negative und positive Freiheitsvisionen, in etwa die Waage. Der Versuch, die politische Macht nach liberalen Vorstellungen auf eine starke Exekutive zu beschränken, scheiterte seit dem ausgehenden 18. Jahrhundert am Widerstand republikanischer Protestbewegungen.

Im Unterschied zu Frankreich besitzt die Schweiz eine Reihe von Instrumenten, um die Machtfülle des Nationalstaats zu beschränken.

Das eindrücklichste Beispiel hierfür ist die Auseinandersetzung zwischen Liberalen und Demokraten, die sich durch das gesamte 19. Jahrhundert hindurchzieht. Die demokratische Bewegung, welche die Eidgenossenschaft im letzten Jahrhundertdrittel von einer rein repräsentativen in eine partizipatorische Demokratie verwandelte, pflegte eine dezidiert populistische Rhetorik. Die Katholisch-Konservativen, deren Beitrag zum Instrument der Volksinitiative nicht zu unterschätzen ist, polemisierten etwa gegen den «Schulvogt».

Viele opponierten gegen Bern, man sprach von den Eisenbahnbaronen, vom Kampf der Mächtigen und ihres «Systems» gegen das einfache Volk. Dieses oft in historisierend-mythologischer Weise verwendete Narrativ («Schweizer Freiheit») ist – genauso wie die Spannung zwischen liberalen und demokratischen Strömungen – für die Schweizer Politik prägend geblieben. Im Unterschied zu Frankreich und jenen Republiken, die nach der Überwindung des Faschismus in Europa geschaffen wurden, besitzt die Schweiz jedoch eine Reihe von Instrumenten, um die Machtfülle des von Exekutive und Verwaltung dominierten Nationalstaats zu beschränken. Dazu gehören der Föderalismus, die Gemeindeautonomie und das fakultative Referendum.

Der gute Populismus ist also so alt wie die moderne Republik. Worum geht es im Kern? Gemäss dem amerikanischen Anthropologen James C. Scott vor allem um die Einsicht, dass auch die «ganz gewöhnlichen Leute» zu unabhängigem politischem Denken fähig sind. Um die Erkenntnis, dass sinnvolles politisches Denken in einem lebendigen Gemeinwesen nicht nur in akademischen Seminarräumen und den Sitzungszimmern von Verwaltungen und Regierungen stattfindet, sondern grundsätzlich überall: in Haushalten und Familien, innerhalb von Berufsgruppen und Vereinen, im Pub und auf der Strasse. Laut Scott geht es letztlich um die Anerkennung und institutionelle Umsetzung folgender Maxime: «Dass auch Bauern, Handwerker und Arbeiter politische Denker sind.» Darum geht es, beim guten Populismus, in der Quintessenz.

Ist der gute Populismus harmlos? Keineswegs – es gibt kein politisches Leben ohne Risiko. Gleichzeitig wirkt er als Seismograf und als Ventil, das Spannungen abbaut und demokratische Staatswesen zu Reformen zwingt – sie in ihrem eigenen Überlebensinteresse flexibel hält. Die Fähigkeit, auf Bedürfnisse von Bürgern im Geist demokratischer Rechtsstaatlichkeit und Verantwortlichkeit zu reagieren – es gibt weniger geeignete Kriterien, um die Modernität eines Staatswesens im 21. Jahrhundert zu beurteilen. Im heutigen Europa schöpft die Populismuskritik vor allem aus jener Fortschrittsvision, die in der immer engeren europäischen Integration den alternativlos zukunftsträchtigen Weg, im Nationalstaat hingegen das anachronistische Überbleibsel des 19. Jahrhunderts sieht.

Die Realität sieht anders aus: Der dezentralisierte, demokratische, international vernetzte Nationalstaat besitzt eine Flexibilität und eine Bürgernähe, die bürokratischen Exekutivstaaten wie der EU abgehen. Das ist kein rechtsnationaler Slogan, sondern eine Diagnose, die von führenden Entwicklungsökonomen wie Dani Rodrik oder Paul Collier geteilt wird. Für manche Länder – insbesondere die Bundesrepublik Deutschland, aber auch für Italien und Spanien – hatte die Vorstellung, dass die Nation die Schuld und das Böse, die europäische Union dagegen die Verheissung und das Gute repräsentierten, auch etwas historisch Entlastendes. Für andere – besonders für Frankreich – erfüllte das europäische Projekt (neben der Aussöhnung mit Deutschland) noch eine andere Funktion. Hier reizte die Aussicht auf die Universalisierung des Nationalen in der Fortschrittsteleologie der Union, einer Neuauflage des napoleonischen Traums von der Zivilisierung Europas, diesmal mit friedlichen Mitteln. Wie tief dieser Traum im historischen Gedächtnis Frankreichs fortwirkt, lässt sich etwa bei François Furet nachlesen.

Gesamthaft ergab sich so nach Kriegsende ein Projekt, das von der politischen Mitte bis weit nach links – von den nation- und demokratieskeptischen Christdemokraten mit ihrer ausgewiesenen Schwäche für hierarchisch-supranationale Gebilde bis zu den Sozialisten mit ihrem Traum von der grossen Internationale – politische Kräfte binden konnte. Bloss gingen die Wähler der Parteien, die auf dieses Projekt gesetzt hatten, nach Maastricht zunehmend auf Distanz: nicht zu Europa, sondern zur EU. Viele zeigten zunehmend Mühe, den supranationalen Visionen ihrer Eliten zu folgen. Und wer mit transnationalen Verträgen nicht warm wurde, wie etwa Millionen Iren und Dänen, musste für seine bürgerlich-demokratischen Verfehlungen in einem zweiten Urnengang Busse tun.

Wer den europäischen Politikern und EU-Vertretern zuhört, die auf BBC wöchentlich zu Wort kommen, spürt auch im Jahre 2017 wenig Flexibilität und viel Igelmentalität. Viele klammern sich noch immer an den Glauben, beim Brexit handle es sich um ein rein britisches Phänomen. Einige zelebrieren auf Sendung ihren Groll auf Grossbritannien, versteigen sich gar zu verklausulierten Drohungen. Ganz offensichtlich hat man den Einbruch des Politischen in den Traum von einer European governance – einem durch aufgeklärte Bürokraten und Politiker zum Wohle seiner Bürger verwalteten Kontinent – noch immer nicht verkraftet. Vor allem will man nicht einsehen, was manchem praktizierenden Lokalpolitiker sofort einleuchtet: dass ein Europa ohne Grenzen den hässlichen Populismus beflügelt. Lieber spricht man pauschal von den «Feinden Europas», vom Populismus und von den Populisten.

Im omnipräsenten Vorwurf des Populismus manifestiert sich auch die Enttäuschung über die Krise der europäischen Integration. Diese Enttäuschung ist verständlich. Doch von Selbstkritik oder Reformbereitschaft ist noch kaum etwas zu spüren. Lieber verteidigt man standfest ein transnationales politisches Unternehmen, das die partizipatorische Demokratie – und damit die Bürger – zur Problem- und Gefahrenzone erklärt. Die Flucht ins Zauberwort entspricht einer Flucht vor der Wirklichkeit.